An diesem denkwürdigen Freitag, dem 29. Juni, wurde der Europäische Stabilitäts-Mecha- nismus im deutschen Parlament und Bundesrat verabschiedet. Er ist ein höchst umstrittenes Konstrukt der EU-Kommission und ihrer Think Tanks, und wer ihn gelesen hat, dem sollte klar sein, daß es sich um ein ERMÄCHTIGUNGSGESETZ handelt.
Nur wird der ESM natürlich nicht so genannt, son- dern ein mal wieder alternativloses Rettungspaket, von denen es schon viele gab in den letzten Jah- ren. Das ist jedoch eine grobe Verniedlichung, denn der ESM würde uns in immerwährende Ab- hängigkeit bringen; er würde wie ein Junkie an uns und besonders an unserem Geld hängen. Wer sich auch nur ein wenig mit dem Finanzsystem aus- kennt, weiß, daß die angehäuften Schulden und ihre noch unsichtbaren Schatten (CDS und Bonds) inzwischen Dimensionen erreicht haben, die durch keine der bisherigen Maßnahmen zu stoppen sind – davon abgesehen war die Lage noch nie so gravierend, noch nie so weltweit vernetzt, noch nie so aussichtsreich für einen Weltwirtschafts-Crash wie heute. Denn das System ist falsch, es wird uns immer nach etwa drei bis vier Generationen in dieselbe Misere stürzen.
Aber soweit können viele Abgeordnete nicht schauen; sie glauben es, wenn ihnen gesagt wird, daß es keine andere Möglichkeit gibt, um die Länder vor einem Zusammenbruch zu schützen. Ihr Horizont hört dort auf, wo sie begin- nen müßten, selbst zu denken. 'Und die Erde ist eine Scheibe'.
Der ESM ist ein Vertragswerk, das die nationalen Hoheitsrechte der Finanzen nach Brüssel überträgt. Ein Topf, in den alle beteiligten Länder nach einem Schlüssel einzahlen, und der im Bedarfsfall eingesetzt wird um zu helfen. Wem? Den Banken hauptsächlich, OBWOHL sich in den letzten 4 Jahren herausstellte, daß diese Maßnahmen bedeuten, das Feuer mit Benzin zu löschen. Denn die Führung der Banken ist doch in keiner Weise daran interessiert, am herrschenden System zu rütteln, genauso wenig wie die Politiker.
Weiter ist der ESM nicht nur ein Vertrag, sondern er erhält Persönlichkeitsrechte – man stelle sich das nur einmal vor! Der ESM wird zur Persona erklärt, mit allen Rechten, um Ge- schäfte zu tätigen. Wenn 'er' es für richtig hält, kann er Gelder für Bankenrettungen ein- setzen – und wenn der Topfinhalt nicht reicht, wird nachgeordert bei den Hauptländern, die am Stammkapital folgende Beteiligung haben: BRD 27,1464 %, Frankreich 20,3859 %, Italien 17,9137 %, Spanien 11,9037 %. Nur haben weder Italien noch Spanien oder Frank- reich bis heute über den ESM abgestimmt, und ohne ihre Zustimmung werden die 90% des Stammkapitals von 700 Milliarden Euro nicht erreicht, die nötig sind, damit der ESM in Kraft treten kann. Es sieht also so aus, daß bisher nur DE an den Geldautomaten ESM ange- schlossen ist. Damit verkommt das europäische Bündnis zu einem großen finanziellen Un- gleichgewicht, indem ein Land für alle anderen verantwortlich zeichnet. Weiter ist abzu- sehen, daß ES und IT sich kaum am Stammkapital werden beteiligen können, weil sie durch die Herabstufungen nun 6-7% Zinsen für Kredite zahlen müßten.
Hinzu kommt, daß der ESM eine dauerhafte Im- munität bekommt, und er kann alle verklagen, nur er ist nicht verklagbar. Nirgendwo. Vor keinem Ge- richt. Auch nicht in der Zukunft. Er bekommt die Souveränitätsrechte der Finanzen, und wie es aus- sieht, erstmal nur von uns. Im Wiki heißt es: “Deutschland besitzt bei Anwesenheit ein Vetorecht, da es einen genauen Anteil von 27,1464 % besitzt und die qualifizierte Mehrheit lt. Vertrag bei den meisten Beschlüssen erst bei 80 % (nach Art. 4 Abs. 5), erreicht ist.” Super, und was ist wenn die anderen Anteile gar nicht zustande kommen?
In den DWN steht folgendes: „Angela Merkel hat am Freitag noch einmal betont, dass Deutschland weiter in jedem einzelnen Fall über die Verteilung der ESM-Gelder entscheiden kann. Doch in einem Punkt irrt sie sich: Der ESM-Vertrag sieht zwar prinzipiell Einstimmigkeit vor, doch es gibt auch eine große Ausnahme: Wenn die “finanzielle Stabilität der gesamten Euro-Zone gefährdet ist”, können Mittel auch mit 85 Prozent Zustimmung verteilt werden. Hier hat Deutschland, wenn es mit den 27 Prozent wie bei der EZB beteiligt ist, in der Tat ein Veto. Wenn der ESM jedoch Verluste macht – etwa durch den hemmungslosen Ankauf von Staatsanleihen und diese weiter an Wert verlieren – dann kann das Direktorium mit einfacher Mehrheit die Verluste abrufen. Das heißt: Wenn Italien, Frankreich und Spanien es verlan- gen, muss Deutschland zahlen – reales Geld, für das Deutschland dann selbst wieder Schulden machen muss.“
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/06/30/francois-hollande-im-esm-gibt-es-keinen-zwang-mehr-zur-einstimmigkeit/Die wichtige Frage, die sich alle unentschlossenen Abgeordneten hätten stellen müssen ist: „WEM dient dieser Vertrag?“ Daß dann natürlicherweise Bauchschmerzen auftreten, wäre das klare Signal zu einem Nein gewesen. Es ist den Eliten nie darum gegangen, ein großes demokratisches Europa zu errichten – denn dazu waren die Völker bereit – sondern es geht ihnen nur um Macht und Ressourcen, und notfalls gehen sie dafür nicht nur über unser Konto, sondern auch über unsere Leichen (natürliche Landwirtschaft wird kaputt gemacht, genmanipuliertes Futter und Nahrung, Gesundheitswesen, Pharmakartell und Impf-Manie). Diesem unsäglichen Treiben muß endlich Einhalt geboten werden, oder wir finden uns eines Tages in einem Gefängnis für Seele, Geist und Körper wieder, in dem jede Individualität im Keim erstickt wird. Das muß man ganz klar so sehen.
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| ESM Abstimmung 29.06.2012 |
Das Ergebnis der Abstimmung über den ESM wurde gestern abend um 21h41 verkündet. Wir finden in diesem Radix natürlich genau die Themen vor, um die es geht. Es geht um Verant- wortung die abgegeben wird, und all- gemeinverbindliche Regeln, die freie Denkweisen beschneiden wollen und auch keinen Einspruch zulassen (Steinbock-AC, Saturn H1 in 9 ohne Aspekte). Die Verwirklichung, die wir immer in der Sonne finden, zeigt die extreme Spannung (das große rote Dreieck), unter der diese Abstimmung stattfindet, in der die Macht (Pluto) ge- gen die Freiheit (Uranus) gerichtet ist (Sonne Opp. Pluto, Qu. Uranus). Die Regierung wird hier schon zur An- passung gezwungen (Pluto Opp. Son- ne in 6), wobei wir davon ausgehen können, daß die Machtausübung aus einer institutionell höher gestellten Or- ganisation kommt (Juno im Skorpion am MC), die jedoch ihre Macht nicht offen zeigt (Pluto H10 in 12). Neben den angepaßten traditionellen Abstimmern (Steinbock) gibt es aber auch die aufmüpfigen (Wassermann in 1), die die Freiheit an sich und speziell im Finanzsystem vertreten und damit gegen diese Machtausübung sind (Uranus Mitherr von 1 in 2 Qu. Pluto). Diese wirklich extre- me Spannung war gestern sogar körperlich zu spüren, auf jeden Fall energetisch – auch die starken Gewitter über DE zeigen sie als Bild.
Diese Konstellation findet man häufig bei großen Erdbeben, und was hier vor sich ging mit dem Hochverrat kommt einem Erdbeben gleich. Natürlich wird hier unsere Freiheit verraten (Pholus + Ixion in 11), und unsere über Generationen geschaffenen (materiellen und geisti- gen) Werte werden einer andauernden Entwertung unterzogen (Neptun H2 Qu. Jupiter + Venus), und das tut weh (Chiron in 2). Obwohl es noch immer so aussieht, als ob alles ok wäre, werden wir mit einigen Jahren Entwertung rechnen müssen, bis die Transite von Neptun, Orcus und Nessus an Jupiter und Venus in diesem Radix vorbeigezogen sind – sollte der ESM rechtskräftig werden. Aber auch ohne ihn werden wir im €-, $- und Pfund- Raum nicht an der Entwertung vorbeikommen.
Das Ziel ist eindeutig die Machtübernahme (Skorpion am MC). Nun, da der Himmel immer recht hat – wobei es ihm nicht ums Rechthaben geht – ist hier wohlweislich ein Scheitern mit eingebaut. Denn das Ziel soll sich in die Auflösung begeben, zurück auf Null oder auf Los, ohne Boni einzustreichen (Pluto H10 in 12). Oder anders gesagt: raus aus der Schloßallee, ab in die Badstraße. Etwas metaphorischer: dieses Konstrukt muß sich zurück in den Ein- heitspool begeben, um sich zu reinigen, ohne etwas zu wollen – es muß nochmal von vorn beginnen, und zwar voraussetzungslos.
Es gibt nun zwei Möglichkeiten: entweder erkennt das BverfG gleich, daß der Vertrag nicht den demokratischen Vorschriften des Grundgesetzes entspricht, dann wird er innerhalb der nächsten 3-4 Wochen aufgehoben, so lange braucht das Ge- richt zur Prüfung. Wenn jedoch auch die Verfassungsrichter sich dem Druck beugen, der mit Sicherheit vorhanden ist, dann dauert es, bis sich Möglichkeiten der Aufhebung finden (Uranus transit über Sonne + Pluto jetzt bis Mitte August, Ende März bis Anfang April 2013. Uranus transit Qu. AC Juni bis August 2013, Ende März bis Anfang April 2014). Eine weitere Möglichkeit wäre, daß der Euro schneller kollabiert, als die Rechtsverbindlichkeit eintreten kann – das wäre noch die 'beste' Lösung.
Zur Gesamtlage möchte ich euch noch einige Inhalte aus dem neuen Artikel von Jim Willie mitteilen, die doch sehr relevant erscheinen. Leider konnte ich noch keine deutsche Über- setzung finden, aber dies ist das Wichtigste:
Jim Willie: Outline on Collapse End Game
http://news.goldseek.com/GoldenJackass/1340820786.php
- es sind Bank Runs im Gange, in GR, IT und ES.
- eine geordnete Währungsreform in GR würde etwa 20-25% Haircut bedeuten, eine ungeordnete WR dagegen 50% Abwertung.
- Zahlungsunfähigkeit in GR wäre wie Lehman Brothers mit 10 potenziert.
- die Dominosteine werden auch IT und GB treffen, dann JP Morgan und USA
- das QE-Programm ist nie beendet worden, Operation Twist ist ein Täuschungsmanöver.
- es ist kein Zufall, das DE reich bleibt, weil es konzertierte Anstrengungen unternahm, seine Industrie nicht ausschließlich nach Asien zu verlegen.
- das systemische Problem ist, daß Schulden als Sicherheit verwendet werden.
- die Ost-Koalition (China, Russland, Indien) wird ein neues Währungssystem einführen.
- bis dahin wird der Goldpreis offen kriminellen Aktivitäten unterworfen sein, vollständig genehmigte illegale Schritte als Lippenbekenntnisse, um die Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten.
- zwischen Goldpreis und Papiergoldpreis ist eine große Divergenz entstanden, mit großen Kräften am Werk, um sie zu trennen.
Der Scheideweg ist da, für die Zukunft der Völker Europas, und wie verantwortlich wir und die jeweiligen Parlamente handeln.
