Auch wenn es manchen zuviel ist, das Thema ESM immer wieder zu hören, so scheint mir in dieser Zeit nichts wichtiger, als es wirklich von allen Seiten zu beleuchten – immerhin hängt unser aller Zukunft an diesem Vertrag.
In zwei Wochen entscheiden unsere höchsten Richter über die Eilanträge, den ESM zu stoppen. Wie frei sie wirklich sind in ihrer Entscheidung, wer- den wir dann sehen. Es geht um nichts weniger, als daß das Kernstück unseres Grundgeset- zes, die Hoheit über die Finan- zen, einem Stück Papier über- tragen werden soll, welches in übelster Form alle Rechte für sich beansprucht, und für uns keine mehr übrig läßt. Es ist ein ausgewiesenes Monster, das Tür und Tor für den größten Mißbrauch aller Zeiten öffnet: über die Arbeitsleistung all der Völker zu bestimmen, die den Vertrag ratifizieren. Es sollte klar sein, daß wir das nicht mit uns machen lassen dürfen, wol- len wir nicht einstimmig und freiwillig in ein Gefängnis gehen, aus dem man so schnell nicht wieder rauskommt.
Dieses Alcatraz oder St. Helena der Verträge ist ein Beispiel ohnegleichen dafür, wie stark sich Politiker verdummen und Völker betäuben lassen. Wir sind am Äußersten angekommen, was geht. Nun aber dürfen wir vor diesen Kräften nicht mehr zurückweichen.
Ausführliche Hintergrundinfos: http://www.esm-vertrag.com/