Das Grundgesetz und die Gründung der BRD

Angesichts der Finanzkrise, die immer höhere Wellen schlägt, fragt sich so mancher Bürger, ob die allgemeine Haftung der Menschen in den Euro-Ländern für die entstandenen Schä- den überhaupt rechtens ist. Dabei fällt auf, daß die Bundesrepublik Deutschland auf sehr unsicheren völkerrechtlichen Füßen steht – besser gesagt auf gar keinen.

Wir sind de facto immer noch ein besetztes Land, denn es wurde seit Kriegsende nie der Besatzerstatus aufgegeben, noch wurde uns vollständige Souveränität erteilt, was übri- gens nur ein Volk selbst kann. Die deutsche Geschichte ist so verworren und zum Teil auch verfälscht worden, daß es müh- sam ist herauszufinden, welche Verfassung wirklich noch zu- ständig ist. Ist es die Verfas- sung des Kaiserreiches von 1871? Oder noch früher die erste Verfassung, die wir uns mit dem Norddeutschen Bund 1867 gaben? Das wird nur ein Völkerrechtler beantworten können, der system-unabhängig denkt. Bei den Recherchen stieß ich auf einen Wald unbe- antworteter Fragen, vor denen ich passen muß, weil das nicht mein Ressort ist. Doch auf dieser Seite gibt es viele wertvolle Hinweise: http://deinerechte.wordpress.com/

Diesmal beleuchte ich das Grundgesetz näher, das am 23. Mai 1949 unterzeichnet wurde, und dies ist zugleich die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland.

Wie wir alle wissen, war die Situation Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg recht prekär. Das Land wurde in 4 Besatzungszonen geteilt und den Siegermächten USA, GB, Frankreich und Russland unterstellt. Aus der russischen Zone wurde die DDR, aus den anderen drei Zonen wurde die Bundesrepublik Deutschland. In seiner berühmten Rede vor dem Parlamenta- rischen Rat sagte Prof. Carlo Schmid damals: „Es gibt kein westdeutsches Staatsvolk und wird keines geben! […] Nur das gesamte deutsche Volk kann “volkssouverän” handeln, und nicht eine Partikel davon. [...] Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder West- deutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten…“

Dann gab es da die Rittersturz-Konferenz vom 8. bis 10. Juli 1948, auf der über die Frank- furter Dokumente gesprochen wurde, die Bedingungen der Siegermächte für eine Staats- gründung. Das Ergebnis waren die Koblenzer Beschlüsse, die Entscheidung für den Zusammenschluß der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland. Nun sagt Wikipedia folgendes: „Anders als die Westmächte vorgeschlagen hatten, sollte jedoch keine verfassunggebende Versammlung, sondern ein von den Mitgliedern der Landtage und Bürgerschaften zu bestellender „Parlamentarischer Rat“ einberufen werden. Um die Kluft zwischen Ost und West nicht weiter zu vertiefen, lehnten sie den Begriff „Verfassung“ ab. Stattdessen sollte ein „Grundgesetz“ ausgearbeitet werden, welches von den Länderparlamenten zu ratifizieren war.“

Konrad Adenauer

Das heißt, es gab die Möglichkeit einer Verfassung, doch die Gründungsväter lehnten dies ab, zugun- sten eines provisorischen Grundgesetzes. Das wäre aus damaliger Sicht nachzuvollziehen, ist nur heute zu einem Problem geworden. „In der Pro- klamation ans deutsche Volk wurde betont, daß diese Gründung nur ein Schritt auf dem Weg zur Vereinigung ganz Deutschlands sein sollte.“

Weiter gab es die Pariser Verträge, sie traten am 5.05.1955 in Kraft. Darin wurden die Beziehungen der BRD zu den Drei Mächten im Deutschland- vertrag geregelt. Im übrigen können bei uns gar keine Gesetze erlassen werden – das kann nur ein souveräner Staat – sondern nur Verordnungen. Insofern muß man sich fragen, inwieweit unsere Gesetzgebung überhaupt auf völkerrechtlicher Grundlage steht. Ich denke eher nicht, denn dazu muß es eine verfassunggebende Versammlung geben, und das Volk muß frei einer Verfassung zustimmen. Leider haben dies sämtliche Kanzler seit 1990 nicht für nötig gehalten, solches in die Wege zu leiten. Zwar wurde die Wiedervereinigung in den 2+4-Verträgen neu geregelt (was ich später auch noch untersuchen möchte), aber die Spra- che der Diplomaten ist oft mehrdeutig. So wurde darin auf einen Friedensvertrag verzichtet, er quasi für überflüssig erklärt, mit der fadenscheinigen Begründung, daß es ja auch im deutschen Interesse wäre, keine Reparationszahlungen leisten zu müssen.

Auch stellt sich die Frage, warum denn nicht mal ein Verfassungsrichter (von welcher Verfas- sung?) hat verlauten lassen, daß es nun an der Zeit wäre, dies nachzuholen. Und weil das nicht geschehen ist, kann es nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Der Rechtsanwalt Lutz Schäfer sagt zB: „Auf jeden Fall gelten die SHAEF-Gesetze der Besatzungsmächte weiter, die neue und weitere Probleme aufwerfen. Einschlägig ist das Gesetz Nr. 2, das sich mit der zeitweiligen Schließung von ordentlichen und Verwaltungsgerichten befaßt. Unter Art. V Ziff. 9 ist z.B. angeordnet: "Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechts- anwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat." Unterzeichnetem ist niemand bekannt, der eine solche Zulassung hätte. Die Zulassungs- urkunde schweigt sich darüber aus.“

Die ganze Thematik ist derart komplex, daß ich in diesem Rahmen nur kleine Anstöße geben kann. Schauen wir, unter welchen Bedingungen die BRD entstanden ist:

Gründung BRD 23. Mai 1949

Das Grundwesen der neuen Staats- gründung ist die friedfertige Absicht, mit anderen (Ländern) in einer vielfäl- tigen und aufgeschlossenen Gemein- schaft zu leben (Waage-AC, Venus H1 im Zwilling in 8), und möchte sich darin auch verwirklichen (Sonne im Zwilling in 8). Die vielen Zwillingsplaneten deu- ten hier auch die verschiedenen Zonen an, in die DE damals aufgeteilt war. Doch die Sonne ist nicht frei: die Verwirklichung wird kontrolliert (Saturn Qu. Sonne), und die Freiheit des Lan- des wird kontrolliert (Saturn in 11). Das Königtum als Bild, bzw. die Souveräni- tät ist blockiert (Saturn auf Fixstern Regulus). Gleichzeitig wird hier die Aufgabe mitgegeben, die Bestimmung anzunehmen (Sonne-Saturn Konflikt). Die anderen Verhandlungspartner (GB, FR, RU, USA) sind hier vom Widder repräsentiert, und somit wirken sie be- stimmend auf die Bereiche Verwaltung, Militär, Polizei, und auf Banken (Mars H7 in 8). Damit bestimmten die Sieger- mächte das ganze soziale Gefüge (Mars im Stier), auch ist die Energie gegen einen erneu- ten Machtanspruch gerichtet, und ebenso ein Angriff auf unsere Grenzen (Mars Qu. Pluto H2, die Teilung des Reviers).

Wir können in diesem Fall sicher davon ausgehen, daß der Pluto in DE seit Kriegsende in der Hemmung gelebt wurde; er steht für die Angst von DE, seine Macht wieder anzunehmen (ich rede von konstruktiver Macht). Außerdem haben wir hier das Bild des zerbrochenen Schwertes (Mars-Pluto) als ein Königsthema; das besiegte Land, das jedoch irgendwann seine natürliche Kraft und Macht wieder annehmen sollte, die jedem Volk zusteht. Es wurde hier jedoch die Wahrheit verdrängt, und von denen die sie spürten als göttlicher Verrat em- pfunden (Neptun H6 in 12 Konj. Ixion). Das Volk mußte sich anpassen, es befand sich in der Hand der Sieger (Mond in 6 im Widder) und war praktisch ohne Rechte (Mond Opp. Neptun). Es steht aber auch darin, daß es DE recht gut gelingen würde, in der Zukunft wieder eine Wirtschaftsmacht zu sein (Pluto H2 in 10), die jedoch von außen auch angegriffen werden kann (Mars Qu. Pluto). Nun, wir erleben das gerade mit der Finanzkrise, in der die (fremden) Banken ihre Dominanz ausspielen.

Wenn wir das Grundgesetz in diesem Horoskop betrachten, dann ist es ganz klar auf Frie- den und Gemeinschaft ausgelegt (Waage-AC, Venus H1 in 8). Das Grundgesetz selbst als Schriftstück ist ein ausgezeichnetes (Schütze in 3), welches das Wohlergehen des Volkes zum Ziel hat (Jupiter H3 in 4). Und das GG hat in sich sehr reine Aspekte, die mit kosmi- schen Gesetzen übereinstimmen (Vesta Konj. Galaktisches Zentrum). Es ist nicht nur ein wohl ausgewogenes Gesetz (Saturn Trigon Varuna), sondern es beinhaltet auch klar die Vor- gabe, sich in der Zukunft eine neue Verfassung zu geben (Jupiter im Wassermann, Uranus in 9). Das Grundgesetz hat hier den positiven Königsaspekt (Jupiter Trigon Sonne), mit dem ein Neubeginn möglich werden sollte. Es wird deutlich, daß das GG in seinen tragenden Inhalten geschützt werden muß; eine zukünftige Verfassung sollte auf ähnlichen Grundlagen beru- hen. Inzwischen ist es viele Male in diversen kleinen Absätzen geändert worden; hier müß- ten wir halt aufpassen, daß die Grundwerte nicht angetastet werden.

Was jedoch mit Sicherheit schon getan wurde, be- sonders letztes Jahr im Sommer, da hätte im Sinne der göttlichen Gesetze gehandelt werden müssen (Saturn Transit Konj. Neptun). Auch wäre ein Neu- beginn auf einer höheren Ebene nötig gewesen (Saturn Konj. AC Sept. 2011). Stattdessen wird das GG gedehnt und strapaziert, und vor allem die Ver- fassungsrichter (Merkur H9 in 9) sind verräterischen Attacken ausgesetzt (Pholus + Ixion Opp. Merkur).

Wo sollte die Staatsgründung und das Grundgesetz hinführen? Auf jeden Fall weg von der Strenge mit sich selbst, und weg von der Unter- drückung der Freiheit: es gilt, die Verantwortung für die eigene Freiheit zu übernehmen (Saturn H4 in 11). Das Volk soll wieder ganz zu sich selbst finden (Krebs-MC), indem es das Geschehene gut verarbeitet (Mond H10 in 6), was wir ja reichlich getan haben; aber es muß auch aus der Anpassung rausgehen, und die Wahrheit herausfinden (Neptun H6 in 12). Das bedeutet, daß wir auf unsere Wahrnehmung vertrauen, und sie mit der Wahrheit rückkoppeln sollen – denn die ist versunken, und wir müssen sie entschlüsseln und herausfinden, damit wir uns eine Meinung über die wirklichen Geschehnisse machen können (Merkur H12 holt den Neptun heraus, die versunkene Wahrheit, und bringt sie in 9 ins Bewußtsein). Laut die- sem Horoskop ist die nächste Chance zur Befreiung gegeben, wenn Uranus über den Mond läuft, in Opposition zu Neptun (2013 Juni-August, 2014 März-Mai, Oktober-Dezember, 2015 Januar-März). Wir müssen das Vermächtnis der Souveränität annehmen und bereit sein, dafür wirklich und wahrhaftig einzutreten.